Einwohnergemeinde Rüeggisberg


Gemeinde Rüeggisberg
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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 31. Oktober 2017

Wegen Wegzug aus der Gemeinde muss Roger Stirnemann (Gewerbeverein) sein Amt als Gemeinderat und Vizegemeindepräsident auf Ende Jahr niederlegen. Der Rat hat den Rücktritt mit Bedauern angenommen. Roger Stirnemann wird aber weiterhin Mitglied der Umwelt- und Betriebskommission bleiben und insbesondere seine Funktionen wie z.B. als Präsident der Spezialkommission Um- und Ausbau Schulanlage Ziegelacker oder als Gemeindevertreter in gemeindeübergreifenden Gremien der Abwasserentsorgung (Abwasserverband) oder der Wasserversorgung beibehalten, weil sich verschiedene Geschäfte derzeit auch in entscheidenden Phasen befinden. Auf der gemeinsamen Liste des Gewerbevereins und der SVP Sektion Rüeggisberg aus den Gesamterneuerungswahlen 2014 finden sich keine Ersatzleute mehr zum Nachrücken. Der Gewerbeverein und die SVP Sektion Rüeggisberg werden deshalb eingeladen, innert 30 Tagen eine/n Ersatzkandidaten/in als Gemeinderat/Gemeinderätin zu nominieren. Die vorgeschlagene Person wird an der Gemeinderatssitzung vom 06. Dezember 2017 ohne Wahlverhandlung als gewählt erklärt. Das Amt des Vizepräsidiums wird im 2018 vakant belassen, weil im Herbst 2018 an der Urne ohnehin Gesamterneuerungswahlen stattfinden.


Das Budget 2018 weist bei einem Aufwand von Fr. 6‘353‘340.--   und einem Ertrag von Fr. 5‘976‘510.--   (Allgemeiner Haushalt nach HRM2) einen Aufwandüberschuss von Fr. 376‘830.--   auf. Das Budget 2018 fällt gegenüber dem Budget des laufenden Jahres, wo nur mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 60‘875.--   gerechnet wurde, doch wiederum schlechter aus. Der höhere Aufwandüberschuss 2018 ist die Summe von höheren Verpflichtungen in einzelnen Konten gegenüber verschiedener Minderreinnahmen. Die Steueranlage wird auf 1,85 Einheiten gleichbelassen, mit einer Liegenschaftssteuer von 1,2 ‰ des Amtlichen Wertes.


Auf Antrag der Stabsgruppe erhöht der Rat den Sold der Feuerwehr ab 01.01.2018 von bisher Fr. 10.--   pro Übungsstunde auf neu Fr. 14.--   pro Übungsstunde. Eine Feuerwehrübung dauert in der Regel 2 Stunden, ausmachend ein Sold von Fr. 28.--   pro Übung. Künftig soll der Sold immer ½ des Stundenansatzes der Gemeinde betragen. Der Stundenansatz ist an der gemeinderätlichen Klausursitzung vom Mai 2017 per 01.01.2018 auf Fr. 28.--   erhöht worden.


Im Stab der Feuerwehr werden vom Gemeinderat folgende Beförderungen vorgenommen:

zum Leutnant und als neuer Chef Zug Feuer          

- Schneider Reto, Gartenbau, Hinterfultigen

zum Leutnant und als neuer stv. Chef Zug Feuer        

- Messerli Adrian, Landwirt, Oberbütschel

neuer Chef Zug Wasser    

- Lt Trachsel Stefan, Landwirt, Rüeggisberg

neuer stv. Chef Zug Wasser    

- Lt Riesen Bruno, Chauffeur, Oberbütschel


Der von einem Bergsturz schwer getroffenen Gemeinde Bondo im Bergell TI lässt der Gemeinderat über die Glückskette eine Spende von Fr. 500.--   zukommen.


Der Rat legt den Sitzungskalender sowie die übrigen Termine im 2018 fest. Die Gemeindeversammlungen finden am 07. Juni und 29. November 2018 statt. Das „Offene Ohr“ an welchem ein bestimmtes gemeinderätliches Ressort an einem vorgegebenen Datum zusammen mit dem Sekretariat und der Gemeindepräsidentin der Bevölkerung für Fragen und Anliegen zur Verfügung steht, wird auch im letzten Jahr der Legislatur beibehalten.


Der Auftrag für einen Holzschlag im Schwandmattgraben geht an Kurt Freiburghaus, Forstunternehmung, Rüschegg Heubach. Der Holzschlag wird durch den Waldverantwortlichen der Gemeinde, Ernst Burri, Hinterfultigen, begleitet.


Gleichzeitig mit der Sofortmassnahme mit dem Ersatz des Kantonsstrassendurchlasses am Rohrbach in Helgisried, werden Synergien genutzt und gleich auch die im Wasserbauplan Rohrbach von der Gemeinde beim ehem. Schulhaus Rohrbach vorgesehenen Hochwasserschutzmassnahmen ausgeführt. Es handelt sich um eine Strassenanpassung mit Entlastung und Ableitung des Rohrbachs über die Kantonsstrasse und die Umleitung des Chellegrabens in eine Sammelleitung. Der Auftrag geht an die Firma Kästli Bau AG, Ostermundigen, zum Offertbetrag von Fr. 82‘080.--   netto inkl. MWST.


Als neuer Hauswart für die Kapelle Rohrbach in Helgisried bestimmt der Rat Hans Jörg Stübi, Helgisried. Er wird im Stundenlohn angestellt und ersetzt Elisabeth Häusler, welche diese Funktion auf Ende Jahr abgibt.

 

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